Karsten Samaschke: Los jetzt!

Es gibt ein echtes Problem für mich: Keine der potentiell in Frage kommenden Parteien macht mich derzeit glücklich. Hier die Gründe für die vier größten potentiellen Kandidaten:

• SPD: Abgehalftert. Reif für die Auflösung. Selbstdarsteller und Karrieristen, an der Spitze dann solche Müntemeier-Typen – starke Sprüche, hinterhältiges Handeln, aber letztlich zu nix zu gebrauchen.
• Grüne: Interessantes Programm, besonders der Umweltschutz-Aspekt gefällt mir. Haben sich aber durch die Politclowns an der Spitze und die unbedingte Verankerung im System einigermaßen unglaubwürdig gemacht. Wo sind denn die ehemaligen Bürgerrechtler, wo ist das Bündnis 90?
• Linke: Ebenfalls interessantes Programm. Haben aber Lafontaine an der Spitze und werden immer fundamentalistischer. Utopische Forderungen (10,00 EUR Mindestlohn, Austritt aus der NATO), Sarah Wagenknecht. Sind irgendwie zwischen Regierung und Opposition hin- und hergerissen.
• Piratenpartei: Sympathisch. Neue In-Partei. Sind aber monothematisch aufgestellt und werden deshalb immer nur eine Splitterpartei bleiben, die deshalb auch prima von den etabliert Parteien ignoriert werden kann. Damit sind sie keine echte Alternative, denn am Ende des Tages will man ja etwas verändern und tatsächlich etwas gestalten.

So, gibt es sonst noch ernsthafte Alternativen? Mir fällt nichts ein. Ich suche eine Partei, die eine Mischung aller vier Parteien darstellt:

• Links der Mitte, wie die SPD es mal war
• Ökologisch, wie die Grünen es sind
• Sozial, wie die Linke
• Netzpolitisch auf dem Laufenden, wie die Piraten

Und das gibt es derzeit nicht. Würde es sowas geben, dann wäre es eine echte Alternative, da bin ich mir sicher.

Und wenn es etwas nicht gibt, was macht man da…? Richtig.

Mitmachen!

Das würde mich tatsächlich mal interessieren: Wie müsste für andere Leute eine wählbare Alternative zu den etablierten oder derzeit angesagten Parteien aussehen? Was wären Dinge, die unbedingt notwendig sein müssen und Dinge, die so gar nicht gingen?

Hier mal ein paar Punkte, die mir wichtig wären:

• Transparenz in der Entscheidungsfindung
• Beteiligung aller Interessierten (egal, ob Mitglied oder nicht)
• Basisdemokratischer Ansatz
• Respekt und fairer, offener Umgang miteinander
• Rechtfertigungs- bzw. Erklärungszwang von Entscheidungsträgern (soll Alleingänge verhindern)
• Interne Abläufe (Diskussionen, Ansprache an die Mitglieder, etc.) sehr stark über das Internet geführt (erlaubt es, auch mit wenig Zeit zu partizipieren und würde das Zeitproblem bei gelebter Basisdemokratie im Griff halten können)
• Es müssen alle relevanten Themenbereiche behandelt werden (keine monothematische Partei)
• Rückgriff auch auf externe Meinungen zur Entscheidungsfindung (“nicht immer nur im eigenen Saft kochen”)

Da ich politisch eher links stehe, wären mir beispielsweise folgende politische Inhalte ein Anliegen:

• Ausstieg aus der Atomenergie
• Umweltschutz als hohe Priorität
• Soziale Themen (Arbeitslosigkeit, Hartz IV) müssen mit höchster Priorität geklärt werden, Arbeitslose und Klein-/Geringverdiener müssen besser gestellt werden
• Bürgerversicherung (Solidaritätsprinzip)
• Abschaffung von Zensur im Internet
• Begrenzung der Befugnisse des BKAs nach Innen
• Bewahrung der Bürgerrechte
• Verringerung der Schuldenlast des Staates
• Viel mehr Geld für die Bildung, kostenlose Bildung für Alle
• Umbauen der Auslandsaktivitäten der Bundeswehr: mehr Fokus auf Erhalt der Sicherheit und vor allem den Wiederaufbau legen
• Förderung von grünen Technologien
• Förderung von Informationstechnologien
• Abschaffung von finanzpolitischen Privilegien für Heuschrecken und ähnliche Konglomerate, ggf. Verbot von derartigen Dingen prüfen, ggf. Einführung einer Spekulationssteuer
• Wesentlich stärkere Kontrolle der Banken und von deren Produkten, Banken müssen sich viel stärker an den Kosten des Finanzmarkcrashes beteiligen
• Rückdrängung des direkten oder indirekten Einflusses von Lobbyisten

Das sind jetzt nur die Gedanken, die mir spontan gekommen sind.

Von der politischen Ausrichtung her würde ich eine große, derzeit leider komplett vakante Position einnehmen wollen: Die der SPD. Also sozial und demokratisch, ökologisch und zukunftsorientiert. Aber ohne deren Altlasten, ohne den ideologischen Ballast und vor allen ohne deren Führungspersonal. Quasi ein Neustart, eine neue SPD für Familien, Studenten, Jugendliche, Arbeiter, Angestellte, Selbstständige, Renter, Beamte, Angestellte, Alle.

Das wäre für mich eine wählbare Alternative. Und wenn es die nicht bald gibt, dann werde ich selbst eine Partei gründen. Die Unterlagen habe ich schon zu Hause, der Parteiname ist schon ausgedacht und die Domain ist auch schon gesichert. Ein Transparenzkonzept gibt es schon, und mit ein wenig Arbeit habe ich auch bald ein politisches Programm fertig.

Wer will mitmachen?