Karsten Samaschke: Los jetzt!

Jeder echte Berliner über 30 hat sie noch bewusst erlebt, die Berliner Mauer. Wie es damals zuging, als die Mauer gebaut wurde, was der Mauerbau auch globalpolitisch bedeutete, das ist heute jedoch kaum mehr vielen Menschen präsent. Ein guter Startpunkt, um sich auch diese Dinge zu vergegenwärtigen, ist dieser Artikel im Tagesspiegel, der weniger auf die individuelle Betroffenheit und mehr auf das Ganze eingeht:

http://www.tagesspiegel.de/politik/wie-berlin-den-bau-der-mauer-erlebte-/4494906.html

Lesenswert.

Ein historisches Datum, dieser neunte Oktober 1989.

Wenn Mut über Angst siegt, dann können Dinge ins Rollen geraten, von denen man in der Form keine Vorstellung hatte. So geschehen im September / Oktober 1989 überall in der DDR, speziell aber in Leipzig, wo allein am 9. Oktober 1989 mehr als 70.000 Demonstranten gegen das herrschende System, die Ausspitzelung und für mehr Demokratie und Freiheit auf die Straßen gingen.

Montagsdemonstration am 16. Oktober 1989 in Leipzig, Quelle: Wikipedia

Die bis dahin größte Montagsdemonstration markierte eine echte Zäsur, denn hier wurde der Sprung zur Massenbewegung geschafft – und während am 7. Oktober die Sicherheitskräfte noch brutal durchgriffen, gab es diesmal keine Eskalation der Gewalt. Zusätzlich wurde den DDR-Sicherheitskräften von Seiten der sowjetischen Truppen im Lande bedeutet, dass es kein gewaltsames Eingreifen gäbe. Damit waren den Protesten Tür und Tor geöffnet und die Implosion des Staates begann.

Der Rest ist Geschichte: Die Montagsdemonstrationen wurden immer größer, die Staatsratsführung trat zurück, am 4. November gab es die Riesen-Demonstration auf dem Alexanderplatz in Berlin, an der – je nach Quelle – zwischen 500.000 und 1.500.000 Menschen teilnahmen (letzteres wären fast 10% der verbleibenden Einwohnerschaft des Landes gewesen). Später folgten runde Tische, die Abwicklung der Staatssicherheit, die freien Wahlen im März und letztlich die Selbstauflösung der Deutschen Demokratischen Republik am 3. Oktober 1990.

Begonnen hat es alles mit vielen kleinen Aktionen in verschiedenen Städten und Dörfern der DDR. Getragen wurde es von Mut, Veränderungswillen und Freiheitsdrang. Insofern steht der 9. Oktober 1989 symbolisch für diesen Willen zur Veränderung und zur Freiheit, der heute leider scheinbar abhanden gekommen ist.

Ein historisches Datum, dieser siebte Oktober.

Am 7. Oktober 1949 wurde die Deutsche Demokratische Republik gegründet, der zweite deutsche Staat nach dem zweiten Weltkrieg. Die Gründung geschah als Reaktion auf die Gründung der Bundesrepublik im August. Anders ausgedrückt: DIe Grundlagen der staatlichen Spaltung Deutschlands wurden nicht im Osten, sondern im Westen gelegt.

Die Startbedingungen beider deutscher Staaten konnten unterschiedlicher nicht sein: Der Westen bekam Unterstützung im Rahmen des Marshall-Plans und blieb weitestgehend von Reparationen verschont, der Osten bekam kaum Unterstützung und hatte stattdessen das zweifelhafte Vergnügen, einen beträchtlichen Teil seiner Industrie und Infrastruktur gen Sowjetunion abgezogen zu sehen. Aus diesem Grund und aufgrund der drastisch gesteigerten Normen, kam es am 17. Juni 1953 zum Aufstand der Arbeiter in der Berliner Stalinallee, der sich rasch republikweit ausbreitete und letztlich niedergeschlagen wurde.

In Folge der schlechteren Lebensumstände, der schwierigeren wirtschaftlichen Lage und der begrenzten politischen Freiheiten kam es zu einem wahren Exodus aus dem Lande. Bis zu 300.000 DDR-Bürger verließen pro Jahr ihre Heimat – und schwächten deren Entwicklung damit natürlich noch zusätzlich. Aus diesem Grund, und um die eigenen Interessen innenpolitisch besser durchsetzen zu können, wurde am 13. August 1961 die innerdeutsche Grenze gesperrt und später in Form des “antifaschistischen Schutzwalls”, der sich jedoch praktisch nicht nach Außen, sondern nach Innen richtete, komplett abgedichtet. Das eigene Volk wurde somit eingesperrt, von der Staatssicherheit überwacht und vom anderen Teil Deutschlands komplett getrennt.

In den folgenden Jahren wurde entsprechend der Planungen der Wiederaufbau des Landes betrieben, die Industrie wurde entwickelt, die Kollektivierung der Landwirtschaft samt der Einrichtung von LPGs und GPGs wurde vorangetrieben und bis Mitte der siebziger Jahre (unter Erich Honecker) wurden Industrie und Handwerk weitestgehend komplett verstaatlicht. Das Ergebnis war ein Land, in dem es quasi keine wirtschaftliche Eigeninitiative mehr gab und somit auch jede Reaktion auf die Bedürfnisse von Bevölkerung und Kunden unterblieb. Einstmals durchaus wettbewerbsfähige Produkte (Autos, Kameras, technische Güter, Industriewaren) konnten nur noch aufgrund fehlender Konkurrenz oder aufgrund künstlich subventionierter Preise abgesetzt werden. Die Planwirtschaft lähmte das Land.

Politisch gesehen, war die DDR nie mehr als eine gelenkte Demokratie, wie sie in abgewandelter Form in Russland noch heute betrieben wird: Es gab eine Einheitsliste, die so genannte “Nationale Front”, der neben der SED unter anderem auch die CDU und die LDPD (die später in der westdeutschen FDP aufging) angehörten. Die in der Nationalen Front vertretenen Parteien und Organisationen stellten die Regierung, besetzten die Volkskammer und waren letztlich gesellschaftliche und politische Sprungbretter für ihre Mitglieder. Andere Parteien, als die in der Nationalen Front vertretenen, wurden nicht zugelassen oder geduldet.

Ohnehin ging das Land repressiv mit abweichenden Meinungen um: Zensur war sehr weit verbreitet, Dissidenten und Andersdenke wurden (über die Jahre allerdings abnehmend) verfolgt, inhaftiert oder des Landes verwiesen. Eine wirkliche Opposition im Lande aufzubauen und am Leben zu erhalten, gelang erst ab Anfang der achtziger Jahre im Rahmen kirchlicher und grüner Vereinigungen. Diese wurden dann jedoch zu treibenden Kräften der friedlichen Umgestaltungen in den Jahren 1989 und 1990.

Sozial hatte die DDR jedoch durchaus Vorbildcharakter: Eine kostenlose Kinderbetreuung etwa gibt es in der Bundesrepublik bis heute nicht, ein kostenloses Gesundheitssystem ebenfalls nicht. Auch Arbeitslosigkeit war weitestgehend unbekannt – wer arbeiten wollte, konnte das auch (ohne an dieser Stelle auf die Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft achten zu wollen). Altersvorsorge, kostenlose Studienplätze und eine garantierte Ausbildungsstelle sind weitere Punkte, in denen sich die DDR von der Bundesrepublik deutlich unterschied.

Was auf den Aufstand vom 17. Juni 1953 und den Mauerbau folgte, ist Geschichte: Das Land richtete sich weitestgehend in sich selbst ein, irgendwann wurden die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme übermächtig, konnten jedoch von einer vergreisenden und reformunwilligen Führungsschicht nicht mehr bewältigt werden, Glasnost und Perestroika, Umwälzungen im gesamten Ostblock (Ungarn, Tschechien, Polen), Montagsdemonstrationen und schließlich die Implosion des herrschenden Systems. Anschließend eine kurze, intensive und ungemein vielversprechende Phase der Reformen und des Öffnens, die ersten freien Wahlen 1990 und der gekaufte Anschluß an die Bundesrepublik am 3. Oktober 1990 – kein zufälliges Datum, durfte doch das Land, das der alten Bundesrepublik schon aufgrund seiner bloßen Existenz stets ein Dorn im Auge war, seinen einundvierzigsten Geburtstag um keinen Preis mehr erleben dürfen.

Es bleibt festzuhalten: Die DDR war bis zum Oktober / November 1989 kein freies Land, ein krankes Land, dennoch aber ein Land, das in einigen Bereichen durchaus Vorbildcharakter hatte. Es war die Heimat von zuletzt mehr als 17 Millionen Bürgern, die eine eigene Identität und eine eigene Kultur entwickelt hatten, die ihr Land unter deutlich schwierigeren Bedingungen als sie die Bundesrepublik hatte, aufgebaut haben. Es gab bis Mitte 1989 Repressionen und Zensur.

Sie war aber auch ein Land, das in 1989 / 1990 für fünf oder sechs Monate das freieste Land auf der Welt war, in dem die Bürger sich beteiligen konnten und wollten, in dem am Ende Demokratie gelebt wurde, in dem zu diesem Zeitpunkt alles in Frage gestellt und vieles richtig beantwortet wurde, dem man aber am Ende das Existenzrecht mit falschen Verheißungen und einer starken D-Mark abgekauft hat, dessen Bürger später zu Verlierern und Transferempfängern degradiert wurden. Ein Land, in dem es soziale Systeme gab, für das es andere Länder bis heute beneiden. Ein Land, das in der gesellschaftlichen, sozialen und politischen Form, in der es sich Anfang 1990 präsentiert hat, eine Zukunft verdient gehabt hätte.

Diese Zukunft wurde der DDR jedoch nicht mehr gewährt.

Es gibt Daten, die verändern den Lauf der Welt. Eines dieser Daten ist der 01. September 1939, der Tag, an dem Deutschland (nicht Hitler, nicht die NSDAP) Polen überfallen hat und unendliches Leid über die gesamte Welt brachte.

Ein historisches Datum, dieser erste September.

Vorausgegangen war diesem Datum das mittlerweile schon übliche Spielchen Hitlers gegenüber den Westmächten: Unerfüllbare Forderungen stellen, Ultimatum stellen und dann darauf bauen, das die Westmächte entweder einlenken (wie im Falle der Tschechoslowakei 1938) oder still halten (Österreich 1938). Nachdem Hitler sich durch den Abschluß des Hitler-Stalin-Paktes und die Unterzeichnung des geheimen Zusatzprotokolls versichert hat, das die Sowjetunion auf seiner Seite steht, ergriff er am 01. September 1939 die Initiative und ließ zunächst ein kleines Dorf, und anschließend die Westerplatte in Danzig angreifen. Schnell wurde Polen erobert, dann im Blitzkrieg die Benelux-Länder und Frankreich, später dann auch Süd- und Nordeuropa. Überall wurde die Rassenfrage gestellt und blutigst beantwortet. Rücksichtnahme auf die Einwohner der angegriffenen Länder? Fehlanzeige, denn letztlich waren sie für die Planer allesamt nichts anderes als Untermenschen, wenn auch in unterschiedlichen Abstufungen. Ihre Aufgabe in einem besiegten Europa (und später in einer besiegten Welt): Den Deutschen dienen und letztlich Menschen zweiter oder dritter Klasse sein, geboren um zu arbeiten und zu gehorchen.

Bereits in den ersten Stunden des Krieges zeigte sich das mörderische Gesicht dieses Krieges – 1.200 tote Zivilisten in Wielun sprechen eine deutliche Sprache. Kurz danach wurde Warschau als erste Großstadt großflächig bombardiert, einige Monate später Rotterdam und diverse britische Städte. Nicht zu sprechen von der Ausradierung russischer Dörfer und Städte. Dies waren die Blaupausen für den Bomberkrieg der Allierten gegen Deutschland. Dabei können wir Deutschen uns noch glücklich schätzen, das der Krieg für uns bereits im Mai 1945 beendet war – Dresden und andere deutsche Städte waren bereits in der engeren Auswahl als Atombombenziele.

Unmenschlichkeit, das ist das Wort, das diesen Krieg am Besten beschreibt: Konzentrations- und Vernichtungslager, das Ausradieren von Städten und Dörfern, Massaker, Vergewaltigungen und Exekutionen, blutige Partisanenkämpfe und uneingeschränkter U-Boot-Krieg sind nur einige Auswüchse dieses blutigen Konfliktes gewesen. Die Ergebnisse sind bekannt, die Verursacher und die Auslöser sind es auch: Wir Deutschen waren es.

Um so bedrückender ist es, wenn man beobachtet, wie in Deutschland auf dieses Datum eingegangen wird: Das ZDF sendet eine 45-minütige Dokumentation, 3sat bringt “Der Untergang” und die anderen Fernsehsender ignorieren dieses Datum. Rundfunksender berichten maximal ein paar Sekunden in ihren Pseudo-Nachrichten über die Gedenkfeiern in Polen und Zeitungen räumen lediglich ein paar Pflicht-Zeilen dafür frei. In Sachsen und Brandenburg hängen Plakate von Neonazi-Parteien und überhaupt können die Ewiggestrigen weitestgehend ungestört Schalten und Walten, nur ruhig müssen sie sein.

Gerade als Deutsche sollten wir für zwei Dinge sorgen: Dafür, das möglichst nie wieder irgendwo ein Krieg ausbricht und dafür, das Nazis keine Chance mehr bekommen, nirgendwo. Beides ergibt sich aus unserer Geschichte, beides ergibt sich aus dem ersten September 1939.

Der Fall Kurras ist momentan in den Medien eines der Top-Themen, denn Kurras war inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit. Diverse Medien rufen nun nach einer umfassenden Aufarbeitung der (west-) deutschen Geschichte oder wollen diese – speziell beim Thema Studentenunruhen – gleich komplett umschreiben.

Überall herrscht aktuell eine regelrechte Stasi-Hysterie – da wird gemunkelt, dass die Stasi ja quasi Auslöser der Studentenunruhen war, da wird überlegt, ob jetzt die Geschichte neu interpretiert werden müsse, da wird überlegt, ob die Spitzelaffären bei Telekom und Bahn nicht vielleicht auch das Werk von alten Stasi-Seilschaften gewesen seien.

Diese Aufregung zeigt jedoch nur an, dass die (alte) Bundesrepublik sich nach wie vor nicht mit ihrer Vergangenheit und den Hintergründen der Studentenunruhen 1967 auseinander gesetzt hat. Sie zeigt, dass diverse Medien (aus dem Springer-Konzern vorrangig) die Gelegenheit nutzen wollen, sich quasi im Vorbeigehen dieser alten Geschichten und der eigenen Mitschuld zu entledigen. Sie zeigt, dass auch heute noch alte Sündenböcke für die eigenen Fehler und Versäumnisse herhalten müssen. Sie zeigt, wo Deutschland 2009 geistig steht.

Zum Thema “Studentenunruhen” sei angemerkt, dass sich durch die Enttarnung von Kurras als Stasi-Zuträger nichts, aber auch überhaupt nichts im Rückblick ändert: Der Muff von 1000 Jahren war dennoch da, die brutalen Polizeiübergriffe beim Schah-Besuch waren davor geschehen, das Attentat auf Rudi Dutschke wäre höchstwahrscheinlich trotzdem passiert, die Hetze der Springer-Presse (anders kann man das wohl kaum bezeichnen) lief schon, die nicht wirklich erfolgte Aufarbeitung der Geschichte geschah in den zwanzig Jahren davor ja ohnehin. Also, was hätte sich an den Studentenunruhen geändert, wäre damals bekannt geworden, das Kurras Stasi-Spitzel war? Zumal er ja dennoch Polizist gewesen ist?

Die Springer-Presse (und andere, mit dem Springer-Konzern geschäftlich oder intellektuell verbandelte Unternehmungen, zu denen auch ein ehemaliges Hamburger Nachrichtenmagazin gehört, wie man schon deutlich bei der Rechtschreibungsdebatte beobachten durfte) hat damals ihren Teil (einen gewaltigen Teil!) dazu beigetragen, das die Situation so eskaliert ist. Die Verunglimpfungen und die einseitige, voreingenommene Berichterstattung waren und sind ja Unternehmenspolitik. Die Aufdeckung, das Kurras bei der Stasi war, wird jetzt allerdings nur zu gerne genutzt, um von der eigenen Schuld und den eigenen Verstrickungen abzulenken. Gleichzeitig kann man nolens volens die Studentenbewegungen ganz in Ruhe aus ihrer glorifizierten Widerstandsecke holen – nicht der Staat hat Ohnesorg erschossen, sondern die Stasi. Also kann die Schuldfrage anders gestellt werden, also können eigene Verstrickungen bagatellisiert werden.

Besonders genial fand ich in diesem Kontext übrigens die Frage im DLF an einen ehemaligen Studentenaktivisten: Ob er jetzt nicht seine Rolle ganz anders bewerten müsse, wenn Ohnesorg von der Stasi und nicht von der Polizei erschossen wurde… So wird es zukünftig wahrscheinlich häufiger geschehen.

Und die allgemeine Stasi-Debatte hat auch ihren Zweck: Viele, viele datenschutzrechtliche Verfehlungen und viele Verstöße gegen das Gesetz werden – zumindest in der Öffentlichkeit – mit alten Stasi-Kadern begründet. Das macht es für die Unternehmen vergleichsweise einfach, denn so müssen sie sich nur dafür rechtfertigen, das sie ehemalige Stasi-Mitarbeiter eingestellt haben (kann ja auch sein, dass man das gar nicht gewusst hat, die konnten sich ja so toll tarnen). Die Verstöße sind dann immer Verstöße Einzelner, also der Stasi-Mitarbeiter. Und wir glauben es.

Ja, so erfüllt die Stasi-Hysterie ihren Zweck. Und – da sie ja nicht in Ruhe und sachlich geführt wird – man kann gleich wieder hunderttausende oder Millionen von ehemaligen DDR-Bürgern in ihre Ecke weisen: Stasi-Mitarbeiter, Verbrecher, böse Menschen. Und im Zweifelsfall muss man es noch nicht mal beweisen können, der Verdacht reicht aus. Fehlt eigentlich nur noch, dass man feststellt, dass auch die Kinderpornosache von der Stasi aufgezogen worden ist. Dann würde sich der Kreis schließen.

Widerlich.

Disclaimer: Ich möchte nicht die Verbrechen und die Unterdrückung der / durch die Stasi relativieren, ich will nur darauf hinweisen, dass die aktuelle Debatte einen gewissen Zweck erfüllen könnte oder es bereits tut. In der heutigen Medienwelt geschieht nahezu nichts mehr ohne Hintergrund oder Intention. Dementsprechend sollte man sich auch seine Meinung bilden.

Ein historisches Datum, dieser neunte November.

Bereits seit 1933 gab es in Deutschland eine aktive antijüdische Politik. Eigentlich kann man deren Ursachen noch deutlich weiter zurück verfolgen – schon im Mittelalter waren die Juden stets für alle Mißgeschicke, Unglücke und negative Entwicklungen verantwortlich, egal, ob Pest, Börsencrash oder Krieg. Auch die Kirche half tatkräftig mit, die “Konkurrenz” negativ darzustellen.

Die Nazis trieben bereits seit 1923 eine antijüdische Politik, jeder wusste das damals. Aber erst seit 1933 war es ihnen möglich, diese Politik auch gesetzgeberisch zu untermauern – Berufsverbote, aktive Diskriminierungen und die Rassengesetze waren Ausdruck dieser Politik. Aktiv im Sinne von Ausschreitungen und Gewalt jedoch gab es keine flächendeckende Politik.

Dies änderte sich, als ein polnischer Jugendlicher (Herschel Grynszpan) in Paris den deutschen Botschaftssekretär vom Rath erschoss. Dieses Vorkommnis nutzten die Nazis, um flächendeckend Progrome mit insgesamt mehr als 400 Toten und mehr als 1.400 zerstörten Synagogen zu organisieren. Cirka 30.000 Juden wurden zu ihrem “Schutz” in Konzentrationslagern interniert. Kurze Zeit später begann der Holocaust, das schrecklichste und dunkelste Kapitel deutscher Geschichte.

Besonders bedrückend ist im Rückblick, dass es scheinbar kaum mehr aufrechte Bürger gab, die gegen die Vorkommnisse Einwände erhoben oder gar Widerstand geleistet hätten. Zwar versuchten Feuerwehren, die Brände zu löschen und wurden teils gewaltsam zurück gehalten, aber sonst bewegte sich kaum mehr etwas. Die Deutschen rechtfertigten das Geschehen mehrheitlich mit einer Überreaktion von SA, SS und Nazis – und bereiteten spätestens jetzt mit diesem Verdrängen den Boden für das, was folgte. Und rechtfertigten ihr Tun später mit der Gewalt und der Macht der Nazis.

Was folgte, ist bedrückende Geschichte: Sechs Millionen tote Juden, zwanzig Millionen tote Russen, fünfeinhalb Millionen tote Deutsche, insgesamt mehr als neununddreißig Millionen Tote in Europa, mehr als fünfundfünfzig Millionen Tote weltweit. Weltkrieg, Elend, Zerstörung, Vernichtung, Holocaust.

Man hätte sie stoppen können. Auch und gerade 1938. Eine jüdische Zeitzeugin prophezeite schon damals: “Erst brennen die Mauern. Dann brennen die Menschen.”

Und angefangen hat es mitten in Deutschland.

Ein historisches Datum, dieser neunte November.

Heute vor neunzig Jahren begann die deutsche Novemberrevolution, die eine der Keimzellen der Weimarer Republik war. Dabei erhoben sich im Oktober 1918 Soldaten und Matrosen, da die oberste Heeresleitung im angesicht der Niederlage vorhatte, die deutsche Marine in einer militärisch komplett überflüssigen Entscheidungsschlacht gegen die Briten zu verheizen.

Da die betroffenen Soldaten und Matrosen verständlicherweise gewisse Einwände gegen dieses Vorhaben hatten, erhoben sie sich. Diese Meuterei konnte jedoch nicht in gewohnter Manier niedergeschlagen werden, sondern breitete sich im Angesicht der äußerst angespannten Ernährungssituation und der desaströsen wirtschaftlichen Lage schnell aus. Das Volk revoltierte.

Am neunten November schließlich dankte der Kaiser ab, ging ins Exil und die Republik konnte ausgerufen werden. Aufgrund der unsicheren Sicherheitslage tagte die gesetzgebende Versammlung in Weimar – deshalb spricht man auch von der Weimarer Republik.

Der Rest ist Geschichte: Spartakusaufstand, KPD, Versailler Frieden, Münchner Putsch, NSDAP, Adolf Hitler. All das waren direkte oder indirekte Folgen dieser Revolution.

In der Wikipedia findet man einen recht interessanten Artikel zu diesem Thema. In der Presse und im Fernsehen? Fehlanzeige.

Warum wohl?