Karsten Samaschke: Los jetzt!

Die Bayern waren ja schon immer die Vorhaut Vorhut Deutschlands, wenn es um die etwas strengere Auslegung von Gesetzen ging. Direkt nach der Bundestagswahl bekommt man so einen feinen Vorgeschmack auf den Umgang mit Menschen, die verdächtig sein KÖNNTEN.

Geschehen ist laut SPIEGEL ONLINE folgendes: Es gab Terrordrohungen gegen das Oktoberfest in München (was es jedes Jahr gibt). Daraufhin wurden zwei bekannte Islamisten präventiv festgenommen, weil sie… Ja, weil sie nichts gemacht haben. Sie haben keinen Anschlag verübt, sie haben keine Hetzreden gehalten, sie haben keine Eier geworfen, sie haben – selbst laut Aussage der Polizei – keine Straftaten begangen. Es hätte nur gewesen sein können, dass sie sich durch die Terror-Videos aus den letzten Wochen (die rein zufällig kurz vor der Wahl auftauchten) aufgerufen hätten fühlen können, Terroranschlage zu planen. Sowas nennt man “Gedankenkontrolle”.

Was sie tatsächlich getan haben: Sie kannten ANGEBLICH VOR JAHREN den Typen, der als Sprecher von Al-Qaida für Deutschland fungiert (und das zumindest teilweise auch nur indirekt) – belegen kann das die Polizei nämlich nicht oder auch nur teilweise, sie vermutet es nur. Wie auch immer: Die Männer haben offensichtlich nichts getan, als verdächtig auszusehen und nicht dem christlichen Glauben anzuhängen. Gut, ich kann verstehen, DAS ist in Bayern ein Verbrechen.

Was die Männer tatsächlich gemacht haben: Sie haben festgestellt, das sie überwacht worden sind. Sie haben versucht, die Überwacher abzuhängen oder aber deren Tarnung auffliegen zu lassen. Sowas mag aber die Polizei nicht, denn dadurch hätten die Männer sich ja Freiräume schaffen können, die sie dann wiederum für ihre möglicherweise-eventuell-unter-Umständen-bei-Sonnenschein-oder-auch-Nachts stattfindenden Terror-Planungen-Gespräche-Ideen-Träume-Unterbewusstseins-Tendenzen hätten nutzen können. Möglicherweise. Denkbar wäre es zumindest theoretisch.

Der bayerische Rechtsstaat jedenfalls handelte gründlich und sackte die Männer ein. Gut, jetzt gibt es ein paar Anzeigen, aber eigentlich hat man es DENEN gezeigt. Nicht mit den Bayern! Nicht hier in Deutschland!

Als nächstes kommen alle die dran, die den Bundestrojaner löschen. Die haben bestimmt auch was zu verheimlichen.

Saupreissn, allesamt.

…verzeihen Sie mir die offenen Worte, aber: Das haben Sie verdient.

Ich freue mich tatsächlich, das Politik und Demokratie funktionieren. Sie haben Ihren Wahlkreis, in dem Sie bei der letzten Wahl noch 41,1% geholt haben, verloren – und zwar an den politischen Gegner, der sich um Bürgerrechte und sozialen Ausgleich bemüht: Stefan Liebich von der Linken.

Ich freue mich wirklich, das auch meine Mitmenschen meine Meinung teilen und Ihnen mit dem Wahlzettel bedeutet haben, dass es so nicht geht. Mich haben Sie mit Ihrer nichtssagenden Standardantwort und ihrer demonstrativen Unwissenheit in Bezug auf die Internetsperren davon überzeugt, Ihnen meine Stimme zu entziehen und letztlich waren Sie damit einer der Auslöser für meine Entscheidung, aus der SPD auszutreten.

Dafür, lieber Herr Thierse, haben Sie nun hoffentlich ein auch für Sie verständliches Feedback vom Wähler erhalten. Ich danke Ihnen dafür, dass dieser Wahlabend doch noch ein positives Ergebnis für mich bereit gehalten hat und freue mich darüber, dazu vielleicht auch ein wenig beigetragen zu haben.

Mit eher nicht so freundlichen Grüßen,

Ihr Karsten Samaschke

Ich bin geschockt. Damit habe ich nicht gerechnet, nicht in dieser Tiefe. Wir haben heute erlebt, wie eine Partei mit 146jähriger Geschichte den totalen Absturz, das komplette Desaster hinlegt.

So viel hat noch nie eine Partei innerhalb einer Legislaturperiode verloren, wie nun die SPD: Um die 11% werden es sicher sein (die endgültigen Zahlen sind noch nicht da). In Berlin ist die SPD mittlerweile nur noch drittstärkste Kraft nach der CDU und der Linken. Abgewirtschaftet, auf der ganzen Linie. Die Partei ist nur noch ein Schatten ihrer selbst, wenn sich nicht grundsätzlich etwas ändert, wird sie mittelfristig deutschlandweit von den Linken und den Grünen überholt werden.

Die Gründe für dieses Desaster sind vielfältig und sicher nicht nur in den derzeit handelnden Personen zu sehen – aber dennoch stehen sie prototypisch für die Probleme, die die Partei hat: Mittelmaß, Konzeptionslosigkeit, Relevanzlos. Und dennoch stehen sie auf der ersten Pressekonferenz nach dem Debakel und beanspruchen die Posten als Fraktionschef und als Parteichef. Unwidersprochen – maximal leises Murren wird laut, etwa von Bjoern Boehning:

Diese Stimmen werden in den nächsten Wochen und Monaten – so bleibt jedenfalls für die Sozialdemokraten zu hoffen – zunehmend stärker, denn genau das ist es, was diese Partei nun benötigt: Eine komplette Runderneuerung, ein neues Führungspersonal. Wenn dies nicht geschieht, wird sie sich noch weiter marginalisieren.

Fraglich bleibt letztlich, in welche Richtung diese Runderneuerung laufen wird – wenn es in absehbarer Zeit wieder eine Machtoption für die SPD geben soll, dann kann es nur nach links gehen, denn die Mitte ist von CDU und FDP weitestgehend besetzt. Da dies mit dem derzeitigen Spitzenpersonal nicht zu machen ist, wird es nicht ausbleiben, dass das Führungspersonal successive ausgetauscht wird.

Und mit neuem Führungspersonal gibt es potentiell auch neue Partner für die Partei. Und das von Gregor Gysi am heutigen Tag um kurz vor halb acht ausgerufene Linksbündnis aus SPD, Linken und Grünen könnte schon in der näheren Zukunft Wirklichkeit werden.

Verdient hätten wir es.

Diesen Flashmob gibt es nur alle vier Jahre, und er ist ziemlich cool. Dumm also, wer am Wahl-Flashmob 2009 nicht teilnimmt. Wie es geht? Ich verrate es euch…

1. Zieht euch bitte etwas an. Man kann zwar auch in Unterwäsche am Wahl-Flashmob teilnehmen, aber man sollte bedenken, dass es auch uncoolere Leute gibt, die mitspielen möchten. Die würden eventuell geschockt und nervös reagieren – und einen Amoklauf an Killerspielern will doch wohl niemand.

2. Schnappt euch euren Personalausweis oder den Reisepass. Eines von beiden sollte durchaus gültig sein. Ja, dieser Wahl-Flashmob hat Eintrittsbarrieren, aber das dient nur dem Coolness-Faktor.

3. Marschiert in euer Wahllokal. Aufgrund der Größe des Wahl-Flashmobs (die Organisatoren erwarten bis zu 60 Millionen Teilnehmer!) kann er nicht zentral stattfinden. Stattdessen versammeln wir uns alle dezentral und ziehen es dann vor Ort durch.

4. Zeigt euren Ausweis und lasst euch den schon vorbereiteten, aber NOCH NICHT AUSGEFÜLLTEN Flashmob-Zettel geben. Auch hier sei wieder darauf hingewiesen, das wir es mit einem Riesen-Flashmob zu tun haben, an dem auch Noobs teilnehmen können sollen. Etwas analog zwar, aber das sollte dem Spaß keinen Abbruch tun.

5. Macht genau ZWEI Kreuze auf dem Flashmob-Zettel. Eines auf der linken Seite (da sagt ihr, welche Nerds ihr besonders cool findet) und einen auf der rechten Seite, da gebt ihr an, welche Crew eure Farben trägt. Quasi sowas wie die Character- und Party-Auswahl im Rollenspiel. Ihr schafft das, denn damit habt ihr den analogen Teil schon fast geschafft.

6. Steckt den Flashmob-Zettel in den Flashmob-Zettel-Zähl-Container. Damit sorgt ihr dafür, das eure Teilnahme am Flashmob auch erfasst werden kann. Reichlich analog, ich weiß.

7. Geht chillen und sorgt dafür, dass ihr um kurz vor sechs online seid. Dann könnt ihr nämlich erfahren, wie cool der Flashmob gelaufen ist und welche Crew diesmal am beliebtesten war. Glaubt mir, über den Flashmob berichten sie noch in Jahren!

Na, so schwer ist es doch nicht, oder? Also, wählen gehen!

(Inspiriert von der unsäglichen Pro7-Sendung “SIDO geht wählen”)

So, morgen ist es ja soweit – es gibt endlich die Bundestagswahl. Anschließend müssen wir noch etwa ein bis zwei Wochen die ganzen Politiker-Visagen im Übermaß ertragen, bis irgendwann wieder Normalität einkehrt. Wie diese Normalität aussieht, kann jeder beeinflussen – ich persönlich bevorzuge den politischen Ausnahmezustand, jedenfalls aus schwarz-gelber Sicht.

Aus diesem Grund gibt es für mich grundsätzlich schon einmal keine Möglichkeit, schwarz oder gelb oder irgendwas im konservativeren Spektrum zu wählen. Ich bin von Natur aus stocklinksliberal, ich halte viel von Gerechtigkeit und bin auch bereit, schon aus Gründen dieser Gerechtigkeit mehr zu bezahlen. Kurz gesagt: Die sind für mehr Egoismus (gerade der Besserverdienenden), ich bin für mehr Gemeinschaftssinn. Damit ist in Richtung Konservative alles gesagt, wobei man schon noch ungemein viel zu Themen wie Demokratieverständnis, Medizin, Internetsperren, Bildungspolitik, Atomausstieg, Gewaltenteilung, Steuerpolitik, Staatsverständnis, GrIMaZ und GröFaZ anführen müsste. Das alles sind nicht alle Punkte, wo ich mit den Herrschaften nicht ins Bett komme, aber das sind zumindest die Punkte, die mir gerade spontan einfallen.

Gehen wir auf die andere Seite des politischen Spektrums. Ich halte nichts von Marxistisch-Leninistischen Kaderparteien, deshalb fallen MLPD, KPD und wie sie alle heißen, komplett aus der Auswahl. Ich will auch nicht das kommunistische System einführen, ich bin auch kein Kommunist, auch wenn Herr Westerwelle das jedem, der nicht schwarz, gelb oder braun ist, gerne unterstellt.

Bleiben also Linkspartei, SPD und Grüne übrig. Die Sozialdemokraten sind für mich derzeit nicht akzeptabel, sie fördern die Internetsperren, sind auf CDU-Kuschelkurs, haben kein klares Profil und sind nur noch ein Abklatsch früherer Zeiten. Sie brauchen dringen vierzig bis fünfzig Jahre in der Opposition, um sich entweder zu regenerieren oder sich selbst aufzulösen. Sie dienen in meinen Augen derzeit mehr als Sammelbecken für alle, die alles irgendwie, aber nicht richtig wollen. Gut, das sind laut Prognose immer noch 25-30% der Bevölkerung, aber ich sehe mich dort nicht. Also nicht SPD.

Die Grünen sind eine Partei mit guten Ideen und wichtigen Zielen: Umweltschutz, Gleichberechtigung, Bürgerrechte, Bildungspolitik – ich bin mit denen überall auf einer Ebene unterwegs, wenn man mal Details ausblendet (das gibt es aber immer). Atomausstieg und die Förderung umweltfreundlicher Technologien, auch im Sinne einer erfolgreichen Bildungspolitik finden meine vollste Zustimmung, ich kann sogar mit einem Tempolimit von irgendwas um die 200 km/h leben. Historisch gesehen haben sie die DDR-Bürgerrechtler ziemlich gut integriert, so gut, das die im Grunde nicht mehr existent sind in dieser Partei, aber das wird es immer geben, das unbequeme Menschen gerne mal an den Rand gestellt werden. Also, alles eitel Sonnenschein mit mir und den Grünen? Leider nein: Das Thema Hartz IV ist ein Stolperstein – die Grünen stehen ziemlich kritiklos dahinter, gestehen maximal ein, dass es hier oder dort noch Verbesserungen benötigen würde. Afghanistan ist ein weiterer Punkt: Klar, ein Abzug am morgigen Tag aus Afghanistan ist unrealistisch und gefährlich, aber allein das Andenken einer grundlegend anderen Strategie hier – das konnte man in den Fernsehdiskussionen genau verfolgen – wird schon negativ betrachtet. Ich drücke es mal anders aus: Bei all den Themen, die man selbst im Zuge der eigenen Regierungsverantwortung mitgetragen hat, ist Kritik nur schwer möglich. Das mag beim Atomausstieg und der Ökosteuer absolut sinnvoll sein, ist aber bei anderen Themen, wie etwa Afghanistan und Sozialpolitik nicht wirklich zielführend. Das alles würde mich nicht daran hindern, die Grünen zu wählen, aber der Bessere ist halt des Guten Feind.

Und der Bessere ist in diesem Jahr für mich Die Linke. Nein, nicht weil sie beim Geld für Hartz IV nochmal was oben drauf legen wollen oder den Mindestlohn noch großzügiger auslegen möchten, auch nicht, weil sie Ideen haben, die alle noch gegen gerechnet werden müssten, um es mal positiv und wohlmeinend auszudrücken. Nein, weil sie bei den Themen, die mir wichtig sind, momentan am kompromisslosesten sind: Afghanistan, soziale Gerechtigkeit, Gesundheits- und Bildungspolitik, Bürgerrechte und Internetsperren, Staatsverständnis, … Fällt eigentlich jemandem die Ironie darin auf, das ausgerechnet die ehemaligen Sozialisten in diesem Land immer mehr zu den Hütern der Bürgerrechte und der demokratischen Freiheiten werden?

Wie gesagt, ich glaube nicht, dass sich alle Ideen der Linken umsetzen lassen würden, dafür würden sie schon absolute Mehrheiten brauchen, was wohl niemals passieren wird. Aber ich finde, man sollte die stärken, die allein durch ihre pure Präsenz und ihre Stärke alle anderen Parteien vor sich her treiben. Und sollte wider Erwarten tatsächlich der Fall eintreten, das rot-rot-grün an die Macht kommen sollte, dann ist mir nicht bange um dieses Land, da die Parteien einander gut austarieren würden. Nein, ich habe keine Angst, die Linke zu wählen – und wenn sie Mist machen, dann kann man sich beim nächsten Mal wieder anders entscheiden.

Also, aus all diesen Gründen lautet meine Wahlempfehlung 2009: Die Linke.

Was mit den Piraten ist? Gebt ihnen eine Weile, damit sie Strukturen aufbauen können und aussagefähig werden. Sie haben eine ähnliche Aufgabe, wie die Grünen und die Linke sie hatten oder haben: Als Korrektiv, als Erinnerung an das, was dieses Land auszeichnen sollte oder einmal ausgezeichnet hat. In 2009 erhalten sie meine Stimme noch nicht, dafür läuft mir noch zu viel schief (Interviews mit seeeehr rechtskonservativen Zeitungen, diverse Aussagen einzelner Kandidaten). Ich stehe ihnen dennoch (noch) sehr aufgeschlossen gegenüber und unterstütze sie. Aber meine Wahl für diese Wahl sind sie noch nicht.

…wenn man Rendite und Geld über alles stellt: Nichts geht mehr. Zu sehen im Moment bei der Berliner S-Bahn, bei der derzeit die Züge der Baureihe 480 komplett aus dem Verkehr gezogen worden sind.

Der Grund für diese Maßnahme des Eisenbahnbundesamtes: Die S-Bahn ist jahrelang auf Verschleiß gefahren worden, um die Renditevorgaben des Mutterkonzerns zu erfüllen. Im August ist dies bei Probefahrten aufgefallen, erste Überprüfungen haben ergeben, das sechsundzwanzig Bremszylinder defekt sind.

Das Ergebnis dieses Verschleiß- und Gewinnmaximierungskurses: Chaotische Zustände, gesperrte Strecken, Unzufriedenheit, verletzte Fahrgäste – kurz: “DIe Hölle auf Schienen”, wie es eine Freundin heute formulierte.

Der Mutterkonzern der Berliner S-Bahn ist übrigens die Deutsche Bahn AG. Ein Staatskonzern. Noch, denn interessierte Kreise trommeln ja weiterhin dafür, die Bahn zu privatisieren. Kommen CDU und FDP an die Macht, wird dies definitiv geschehen. Dafür benötigt man keine hellseherischen Fähigkeiten.

Es gibt Daten, die verändern den Lauf der Welt. Eines dieser Daten ist der 01. September 1939, der Tag, an dem Deutschland (nicht Hitler, nicht die NSDAP) Polen überfallen hat und unendliches Leid über die gesamte Welt brachte.

Ein historisches Datum, dieser erste September.

Vorausgegangen war diesem Datum das mittlerweile schon übliche Spielchen Hitlers gegenüber den Westmächten: Unerfüllbare Forderungen stellen, Ultimatum stellen und dann darauf bauen, das die Westmächte entweder einlenken (wie im Falle der Tschechoslowakei 1938) oder still halten (Österreich 1938). Nachdem Hitler sich durch den Abschluß des Hitler-Stalin-Paktes und die Unterzeichnung des geheimen Zusatzprotokolls versichert hat, das die Sowjetunion auf seiner Seite steht, ergriff er am 01. September 1939 die Initiative und ließ zunächst ein kleines Dorf, und anschließend die Westerplatte in Danzig angreifen. Schnell wurde Polen erobert, dann im Blitzkrieg die Benelux-Länder und Frankreich, später dann auch Süd- und Nordeuropa. Überall wurde die Rassenfrage gestellt und blutigst beantwortet. Rücksichtnahme auf die Einwohner der angegriffenen Länder? Fehlanzeige, denn letztlich waren sie für die Planer allesamt nichts anderes als Untermenschen, wenn auch in unterschiedlichen Abstufungen. Ihre Aufgabe in einem besiegten Europa (und später in einer besiegten Welt): Den Deutschen dienen und letztlich Menschen zweiter oder dritter Klasse sein, geboren um zu arbeiten und zu gehorchen.

Bereits in den ersten Stunden des Krieges zeigte sich das mörderische Gesicht dieses Krieges – 1.200 tote Zivilisten in Wielun sprechen eine deutliche Sprache. Kurz danach wurde Warschau als erste Großstadt großflächig bombardiert, einige Monate später Rotterdam und diverse britische Städte. Nicht zu sprechen von der Ausradierung russischer Dörfer und Städte. Dies waren die Blaupausen für den Bomberkrieg der Allierten gegen Deutschland. Dabei können wir Deutschen uns noch glücklich schätzen, das der Krieg für uns bereits im Mai 1945 beendet war – Dresden und andere deutsche Städte waren bereits in der engeren Auswahl als Atombombenziele.

Unmenschlichkeit, das ist das Wort, das diesen Krieg am Besten beschreibt: Konzentrations- und Vernichtungslager, das Ausradieren von Städten und Dörfern, Massaker, Vergewaltigungen und Exekutionen, blutige Partisanenkämpfe und uneingeschränkter U-Boot-Krieg sind nur einige Auswüchse dieses blutigen Konfliktes gewesen. Die Ergebnisse sind bekannt, die Verursacher und die Auslöser sind es auch: Wir Deutschen waren es.

Um so bedrückender ist es, wenn man beobachtet, wie in Deutschland auf dieses Datum eingegangen wird: Das ZDF sendet eine 45-minütige Dokumentation, 3sat bringt “Der Untergang” und die anderen Fernsehsender ignorieren dieses Datum. Rundfunksender berichten maximal ein paar Sekunden in ihren Pseudo-Nachrichten über die Gedenkfeiern in Polen und Zeitungen räumen lediglich ein paar Pflicht-Zeilen dafür frei. In Sachsen und Brandenburg hängen Plakate von Neonazi-Parteien und überhaupt können die Ewiggestrigen weitestgehend ungestört Schalten und Walten, nur ruhig müssen sie sein.

Gerade als Deutsche sollten wir für zwei Dinge sorgen: Dafür, das möglichst nie wieder irgendwo ein Krieg ausbricht und dafür, das Nazis keine Chance mehr bekommen, nirgendwo. Beides ergibt sich aus unserer Geschichte, beides ergibt sich aus dem ersten September 1939.